Dr. Thomas Heinz Meitinger
Patentanwalt, European Patent, Trademark and Design Attorney
Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster
Patent und Gebrauchsmuster sind beides Schutzrechte, mit denen technische Erfindungen rechtlich gegen Imitationen geschützt werden. Beide Schutzrechtsarten unterscheiden sich in gewissen Besonderheiten und Verfahren.
Patent
Ein Patent schützt eine technische Erfindung, die neu und erfinderisch ist. Das Patent wird durch ein Erteilungsverfahren vor dem Patentamt erlangt. Die maximale Schutzdauer beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag.
Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster wird auch als "kleines Patent" bezeichnet und schützt ebenfalls technische Erfindungen. Allerdings gibt es kein Prüfungsverfahren. Das Gebrauchsmuster kann daher als "ungeprüftes Schutzrecht" angesehen werden. Bevor mit einem Gebrauchsmuster gegen eine Verletzung vorgegangen wird, sollte eine eigene Bewertung der Rechtsbeständigkeit vorgenommen werden. Die Bewertung kann auf Basis einer amtlichen Recherche erfolgen. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre ab Anmeldetag.
Wesentliche Unterschiede
- Prüfungsumfang: Patent: gründliche materielle Prüfung vor Erteilung. Gebrauchsmuster: sofortige Eintragung ohne eine Prüfung auf Neuheit und erfinderischen Schritt.
- Schutzdauer: Patent: bis zu 20 Jahre. Gebrauchsmuster: bis zu 10 Jahre.
- Schutzgegenstand: Gebrauchsmuster schützen technische Erzeugnisse, insbesondere Produkte, aber keine Verfahren. Patente schützen sowohl Erzeugnisse als auch Verfahren.
- Verfahren: Gebrauchsmuster sind schneller erteilt und können zur schnellen Marktverschaffung genutzt werden.
- Kosten: Die Anmeldung von Gebrauchsmustern ist günstiger, da keine amtlichen Bescheide zu erwidern sind.
Fazit
Die Wahl zwischen Patent und Gebrauchsmuster hängt von der besonderen Situation und der wirtschaftlichen Zielsetzung ab. Gebrauchsmuster bieten einen schnelleren und günstigeren Schutz für eher "kleine" Erfindungen. Wichtige Erfindungen sollten immer mit einem Patent abgesichert werden.
Über uns
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist ein erfahrener Patentanwalt und European Patent Attorney mit technischer Ausbildung in Elektrotechnik und dem Maschinenbau. Er war 10 Jahre als Entwicklungsingenieur tätig und füllte danach die Funktionen eines Produktionsleiters und technischen Leiters in mittelständischen Unternehmen des Spezialfahrzeugbaus bzw. der Chipkartenherstellung aus. Im Jahre 2009 gründete er die Meitinger Patentanwalts GmbH, die sich einen großen Kundenstamm im industriellen Mittelstand Deutschlands aufbauen konnte.
Leistungen
- Patentanmeldungen und -verteidigung national und international
- Marken- und Designschutz
- Patentrecherche und Risikoanalyse
- Vertragsgestaltung und Lizenzverhandlungen
- Vertretung in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
Kontakt
Meitinger Patentanwalts GmbHRümannstraße 37
80804 München
Telefon: 0160 90117262
E-Mail: office@meitingerip.de
Unser Team
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Dr. Winfried Maier
Consultant, vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.
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Das Fachbuch beschreibt die Entwicklung einer Technologie anhand der Beschäftigung mit der Recherche nach dem Stand der Technik und die Schutzmöglichkeiten. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag
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Patenterteilung, Einspruch, Beschwerde und Nichtigkeit
Es werden die unterschiedlichen Verfahren vor den Patentämtern und dem Bundespatentgericht erläutert. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag
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Das Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit ist in fast allen Situationen des Patentrechts ein zentraler Aspekt, der über das Bestehen eines Patents entscheidet. Es werden die wichtigsten Argumente und Verfahren beschrieben, um für die Erfindungshöhe des eigenen Patents bzw. eine mangelnde erfinderische Tätigkeit eines gegenerischen Schutzrechts zu argumentieren. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag